Fast 1000 Piraten versammeln sich zum Bundesparteitag in Bingen und entern den Rhein

Pressemitteilung

Freitag, den 14. Mai 2010 um 09:42 Uhr

"Überall Piratenflaggen, Riesenleinwand, perfekte Soundanlage, sieht alles sehr beeindruckend aus! Die Piraten können kommen!" so Simon Kissel am Donnerstag Nachmittag. Kissel ist Vorsitzender des Kreiverbandes Rheinhessen und Leiter der Organisation für den Bundesparteitag der PIRATEN. Mehrere Monate Vorbereitung des an die 30 Mann starken Orga-Teams münden in zwei Tage Großevent inklusive Rahmenprogramm für die Bürgerrechtspartei. Mit über 900 angemeldeten Mitgliedern und den angekündigten Gästen –

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Gebührenfinanzierte Inhalte erhalten! Piratenpartei kritisiert Löschpflichten durch Rundfunkstaatsvertrag

Pressemitteilung

Samstag, den 01. Mai 2010 um 17:23 Uhr

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ist bestürzt über die aktuellen Löschungen von Online-Inhalten durch die ARD und anderen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, bei der hunderttausende nutzergebührenfinanzierte Dokumente unwiederbringlich aus dem Internet entfernt werden. Seit einem Jahr mussten wegen der verfehlten Rundfunk- und Internetpolitik der Länder allein bei der ARD bereits mehr als 100.000 wertvolle Dokumente aus Onlineangeboten entfernt werden.

Heiko Müller vom Landesvorstand der Piratenpartei erklärt: "Die aktuellen Löschungen zeigen die absurden bürokratischen Auswirkungen des von den Bundesländern unter Führung der Mainzer Staatskanzlei verhandelten Rundfunkstaatsvertrages. So musste der NDR in den vergangenen Wochen bereits mehr als die Hälfte seines Online-Angebotes löschen. Wir PIRATEN fordern einen sofortigen Stopp der Vernichtung von Wissen und Informationen, sowie die zeitlich unbegrenzte Verfügbarkeit der gebührenfinanzierten Inhalte im Netz."

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PIRATEN erreichen bei "Sonntagsfrage" 3% Stimmanteil in NRW

Pressemitteilung

Samstag, den 01. Mai 2010 um 15:54 Uhr


Düsseldorf/Mainz: 01.05.2010 - Laut der Forschungsgruppe Wahlen würde bei der anstehenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen die Piratenpartei 3% der Stimmen erhalten, wenn an diesem Sonntag gewählt würde. Das Umfrageinstitut hatte im Auftrag des "ZDF Politbarometers" in dieser Woche nach dem Wählerverhalten in NRW gefragt. Zum ersten Mal überhaupt hat das Umfrage-Institut damit die PIRATEN eigens in der Statistik aufgeführt. Die Piratenpartei ist zwar anders, gehört aber längst nicht mehr zu den „Sonstigen Parteien“.

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